Oft werden wir gefragt: "Ich zahle so hohe Steuern - wieso stehe ich dann trotzdem ständig im Stau? Wieso sind trotzdem überall Baustellen?"
Es gibt insbesondere zu diesem Thema einige Missverständnisse und damit einen hohen Aufklärungsbedarf.
Zunächst ist es so, dass keine Steuereinnahmen (zum Beispiel die Kfz-Steuer) 1:1 in unser Straßenerhaltungsbudet oder Budget für Neubauprojekte überführt werden.
Und bei den allermeisten Baustellen im Stadtgebiet sind nicht wir, sondern externe Unternehmen Bauherr. Diese haben im Vorfeld bei der Baukoordination der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung einen entsprechenden Bauantrag gestellt. Wenn dieser positiv beschieden wird, ist das ASV verpflichtet, dem Bauherrn die gewünschten Verkehrsflächen zur Verfügung zu stellen. Der Bauherr wiederum ist verpflichtet, die genutzten Flächen in einem den technischen Regelwerken entsprechenden Zustand nach Bauende wieder an uns zu übergeben.
Wann baut das ASV, ist also Bauherr?
Neubauprojekte finden aufgrund der allgemein bekannten Haushaltsnotlage vor allem dann unter unserer Projektleitung statt, wenn deren Finanzierung durch Fördergelder gesichert ist. Das ist zum Beispiel bei der Herstellung der Radpremiumrouten der Fall.
Wenn wir bauen, ist das oftmals mit dem Ziel der Erhaltung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur der Fall.
Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass Bremen im 2. Weltkrieg stark beschädigt wurde und beim Wiederaufbau recht schnell mit Material (zum Beispiel Trümmerresten), das eben grade zur Verfügung stand und ohne natürlich mit der heutigen Verkehrslast mit immer mehr und immer schwereren Fahrzeugen zur rechnen, die Straßen wieder hergestellt wurden. Daher müssten heutzutage sehr viele Straßen von Grund auf saniert werden, damit ihre Tragfähigkeit zur aktuellen als auch zukünftig zu erwartenden Verkehrslast passt. Eine solche Sanierung ist allerdings sehr kostspielig. Die jährlich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel – insbesondere vor dem Hintergrund der Bremer Haushaltsnotlage in Kombination mit den gestiegenen Kosten für Baumaterialien- reichen hier bei Weitem nicht aus, so dass das ASV mit dem Fokus auf die Verkehrssicherheit meist nur oberflächlich Hand anlegen kann. Das wiederum führt dazu, dass wir öfter beziehungsweise nach einer kürzeren Zeit wieder dieselbe Straße ausbessern müssen.
Weitere Informationen zum Thema Schlaglöcher finden Sie hier.
Die wichtigsten Informationen zum Thema Baustellen haben wir hier für Sie zusammengefasst:
PDF-Dokument FAQs Baustellen in Bremen (pdf, 323.7 KB)